AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen LI-Mailorder Shop
Die ladungsfähige Anschrift des LI-Mailorder Shops sowie der Vertretungsberechtigten können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Letzte Instanz betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.letzte-instanz.de eine Homepage, diese enthält den LI-Mailorder Shop. Der LI-Mailorder Shop bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht LI-Mailorder Shop dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung / Widerrufsrecht
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben / widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind (z. B. durch aufreissen der Produktverpackung). Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Unterwäsche, individuell nach Kundenwunsch gefertigte Textilien, Accessoires, Schmuck etc.).
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Artikelpreise verstehen sich ab Betriebssitz von LI-Mailorder Shop inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von LI-Mailorder Shop auf der Website sind freibleibend. Damit ist der LI-Mailorder Shop im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern LI-Mailorder Shop die Bestellung des Kunden in Schriftform bestätigt hat.
(2) LI-Mailorder Shop ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde dadurch nicht benachteiligt wird.
§ 5 Durchführung des Vertrags
LI-Mailorder Shop wird Bestellungen schnellstmöglich bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird LI-Mailorder Shop diese nach Eingang der Zahlung des Kunden und nach Verfügbarkeit in einem Zeitraum von 3-5 Werktagen ausführen. Sollte die Band während des Bestellzeitraumes auf Tournee sein, kann sich der Versand der bestellten Produkte um 7-10 Werktage verzögern.
Versandkosten
Die Versandkosten sind abhängig von der Artikelart und der Menge. Bitte entnehmen Sie die entstehenden Versandkosten den Artikelbeschreibungen.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung LI-Mailorder Shop wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) LI-Mailorder Shop stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. LI-Mailorder Shop liefert gegen Vorkasse und PayPal.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem LI-Mailorder Shop mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten des LI-Mailorder Shops übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und LI-Mailorder Shop ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) LI-Mailorder Shop haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, LI-Mailorder Shop kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Schadenshöhe begrenzt sich auf den Warenwert.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass LI-Mailorder Shop die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, Lieferverzug der Vorlieferanten / Hersteller) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist LI-Mailorder Shop die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz
LI-Mailorder Shop wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes, beachten.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. LI-Mailorder Shop und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
